Sehr geehrter Herr ÖVP-Obmann Mag. Brunsteiner!

Am 3. Mai wurde ein Mail an MandatarInnen aller Parteien verschickt, welches die rechtsextreme Einstellung eines Ihrer Ersatzgemeinderäte kritisiert. Das (mittlerweile geänderte) Facebook- Profil der besagten Person, bestätigte diese Befürchtung. Auf seiner Seite wurden zahlreiche rechte Gruppen, Parteien, Seiten etc. „geliked”. Darunter auch die neonazistische NPD, und die Hooligans von “Unsterblich” einer laut Experten militanten österreichischen Neonazi-Gruppe.

Bei der Gemeinderatssitzung am 29. Mai wurde die Angelegenheit in der Fragestunde von einem jungen Bürger angesprochen. Sie haben erklärt, dass Sie noch nicht die Zeit hatten das Facebook-Profil des Ersatzgemeinderates genauer anzuschauen und betont, dass solche Einstellungen keinen Platz in Ihrer Fraktion haben.

Wir sind nun sehr verwundert, dass ein Mandatar Ihrer Fraktion die ganze Sache herunterspielt und jede Distanzierung vermissen lässt.

Daher unsere Frage an Sie, wie Sie bzw. die ÖVP Gemeinderatsfraktion den Facebook Auftritt ihres Ersatzgemeinderates beurteilen.

Haben Personen, die Organisationen wie die rechtsradikale NPD oder die gewaltbereiten Hooligans „Unsterblich” gut finden, Platz im „Team Bürgermeister Herbert Brunsteiner – ÖVP”?

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Löhr e.h.

Fraktionsobmann SPÖ

Susanne Fischer e.h.

Fraktionsobmann SPÖ Fraktionsobfrau „Die Grünen”