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Fairnessabkommen für die Wahlen ist an der ÖVP gescheitert!

22. Mai 2015

Fairnessabkommen für die Wahlen ist an der ÖVP gescheitert!

SPÖ, GRÜNE und FPÖ schließen Fairnessabkommen ab!

Abkommen mit ÖVP scheitert an Wahlkampfkostenbeschränkung!

Ein gemeinsames Fairnessabkommen aller vier Parteien wird es nicht geben. SPÖ, GRÜNE und FPÖ schlossen ein Fairnessabkommen ab. Die ÖVP konnte einzelnen Punkten, die die Wahlkampfkosten beschränken, nicht zustimmen. Für die anderen Parteien war das Beharren der ÖVP auf Wahlwerbung im Regionalfernsehen nicht akzeptabel.

Vizebürgermeister, SP-Vorsitzender Alois Schrattenecker: „Die ÖVP ist nicht bereit einem Fairnessabkommen, dass für alle Fraktionen fair ist, zuzustimmen. Wir, aber auch die Grünen und die FPÖ, hätten eine Beschränkung der Wahlwerbemittel und somit der Wahlkampfkosten für richtige erachtet, die ÖVP offensichtlich nicht!“

Stadtrat, Sprecher der Grünen Stefan Hindinger: „Die VöcklabruckerInnen wollen einen sparsamen Wahlkampf. Nur mit einer Wahlkampfkostenbeschränkung macht ein Fairnessabkommen Sinn! “

Gemeinderat, Obmann der FPÖ Roland Pröll-Bachinger: „Über Parteigrenzen hinweg wurde für Vöcklabruck gearbeitet, um ein Abkommen zustande zu bringen. Eine 4-Partein-Einigung scheiterte jedoch letztlich an der ÖVP“

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